In einer Mitteilung fordert der Landesverband der Musikschulen Baden-Württembergs eine schnelle Lösung gegen die strukturelle Unterfinanzierung der Musikschulen. Schon in 2016 sei die Liquidität « nicht weniger Musikschulen bedroht ».
« Wenn das Land nicht noch in diesem Jahr die Haushaltsansätze dem gesetzlichen Anspruch der Musikschulen anpasst, dann kommen einige unserer Mitgliedsschulen in eine existenzbedrohende finanzielle Lage“, warnt die Präsidentin des Landesverbandes, Christa Vossschulte. Die Musikschulen dürften aber nicht dafür büßen müssen, dass das Land über Jahre hinweg zu wenig Geld bereitgestellt und dadurch eine sogenannte „Bugwelle“ in Millionenhöhe aufgebaut hat, so Vossschulte weiter.
Was es damit auf sich hat, steht in der Pressemitteilung zu lesen:
« Die öffentlichen Musikschulen haben nach dem Jugendbildungsgesetz einen Anspruch auf Landesförderung in Höhe von mindestens 10% ihrer Kosten für das pädagogische Personal. Die Haushaltsansätze für die Musikschulförderung im Staatshaushaltsplan decken den tatsächlichen jährlichen Zuschussbedarf jedoch seit Jahren bei weitem nicht mehr. Der für 2016 fälligen Fördersumme der Musikschulen von rund 19 Mio. Euro stehen tatsächlich Fördermittel von lediglich 14,8 Mio. Euro gegenüber. Dies entspricht einem Fördersatz von nur noch 7,79% anstatt der gesetzlich verankerten 10%.
Die oben genannte Bugwelle beläuft sich damit in 2016 auf inzwischen knapp 4,2 Mio. Euro – eine Größenordnung, die für die betroffenen Musikschulen nicht mehr verkraftbar ist. Vossschulte: „Gerade die Schulen in privat-gemeinnütziger Trägerschaft, also eingetragene Vereine, können die Landesförderung in dieser Größenordnung nicht mehr vorfinanzieren. Damit werden am Ende des Jahres Löhne und Gehälter bedroht sein, weil das Land seinen gesetzlichen Pflichten nicht angemessen nachkommt.“
Grüne und CDU haben in ihrem Koalitionsvertrag den Abbau der Bugwelle bei der Musikschulförderung in Aussicht gestellt. Präsidentin Christa Vossschulte begrüßt die getroffene Vereinbarung der Koalitionspartner, warnt die Verantwortlichen jedoch eindringlich davor, die Anpassungen auf die lange Bank zu schieben.“
