Der deutsch-schweizerisch-österreichische Fernsehsender 3sat ist vorerst gerettet. Auf der bundesdeutschen Ministerpräsidentenkonferenz in Leipzig wurde der Gesetzesentwurf zum Reformstaatsvertrag soweit verändert, dass 3sat auch weiterhin bestehen bleibt.
Wörtlich hat der rheinland-pfälzische Ministerpräsident und Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder Alexander Schweitzer in der Abschlusspressekonferenz in Leipzig folgendes gesagt: “Wir haben nicht die Fusion von 3sat und Arte beschlossen!” Über 150.000 Personen hatten eine entsprechende Petition unterzeichnet.
Dass die Minister die ursprünglich geplante folgenschwere Überführung von 3sat in Arte überdacht haben, zeigt, wie kraftvoll der gemeinsame Einsatz in Form von Petitionen sein kann.
Im Dezember tagt erneut die Ministerpräsidentenkonferenz. Erst danach geht das Gesetzgebungsverfahren in die Landtage und Länderparlamente.
